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Willkommen auf der Website http://www.redlightspecial.de bzw.
http://www.red- light-special.com (im Folgenden:
"redlightspecial.de").
Diese AGB treten ab dem 01. Juli 2007 in Kraft.
Indem Sie auf die Schaltfläche "Ja, ich stimme den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von redlightspecial.de zu."
klicken, erklären sie sich mit der Geltung dieser AGB
einverstanden.
Sofern Sie als Verbraucher oder Unternehmer im Sinne der
gesetzlichen Bestimmungen handeln, können Sie Ihre Zustimmung
zu diesen AGB und zu dem damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag
innerhalb von 14 Tagen nach Ihrer Zustimmungserklärung
schriftlich widerrufen.
Schreiben Sie hierfür an die im Impressum
hinterlegte Adresse oder senden Sie eine E-Mail an den
Kundenservice Stichwort: "Widerruf AGB"
Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf
rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt,
so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre
Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses
Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Inserat auf der
redlightspecial.de Website einstellen und damit die Ausführung
der Dienstleistung von redlightspecial.de veranlassen (§ 312d
Abs. 3 Nr. 2 BGB).
§ 1 Allgemeines
- Redlightspecial.de betreibt über das Internet
zugängliche Datenbanken, in die von jeder unbeschränkt
geschäftsfähigen natürlichen oder juristischen
Person oder Personengesellschaft (im Folgenden: Teilnehmer)
Inserate bzw. Anzeigen/Annoncen aufgeben (Inseratsfunktion) und in
denen nach Informationen mit der von redlightspecial.de zur
Verfügung gestellten Suchfunktion gesucht werden
können.
- Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB)
gelten ausschließlich zwischen redlightspecial.de und den
Teilnehmern des öffentlichen Bereiches der von
redlightspecial.de betriebenen Datenbanken (Inserate, Forum,
Termine, Veranstaltungen, Medien, Geschichten, Newsletter,
Umfragen, Linklisten). Entgegenstehende Geschäftsbedingungen
eines Teilnehmers haben keine Geltung.
- Redlightspecial.de stellt in Form der Datenbanken lediglich die
technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen
(Inseraten) zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate nimmt
redlightspecial.de keinen Einfluss. Insbesondere ist
redlightspecial.de nicht selbst Anbieter der eingestellten
Inserate.
- Redlightspecial.de ist in die Beziehung zwischen Teilnehmer und
Interessent, Besucher, Kunde oder Käufer weder als Vermittler
noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden.
- Verträge, die infolge eines über redlightspecial.de
geschalteten Inserats angebahnt wurden, werden ohne Beteiligung von
redlightspecial.de abgeschlossen und erfüllt.
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§ 2 Leistungsbeschreibung
- Die von redlightspecial.de geschuldete Leistung besteht darin,
eine Eingabemaske für Inserate bereitzustellen, die über
die Eingabemaske eingestellten Inserate freizuschalten und die
Abrufbarkeit der Inserate aus den redlightspecial.de Datenbanken
über das Internet für den mit dem Teilnehmer vereinbarten
Zeitraum zu ermöglichen.
- Redlightspecial.de bewirbt die von den Teilnehmern
eingestellten Inserate durch unterschiedliche Maßnahmen,
insbesondere durch Einbindung in andere Websites oder sonstige
Online- und Printmedien und Werbung für Inserate durch
Hinweise in E-Mails. Der Teilnehmer erklärt sich damit
einverstanden, dass zu diesem Zweck für ausländische
Medien auch Übersetzungen seiner Inserate vorgenommen werden
dürfen.
- Der Anspruch auf Nutzung der redlightspecial.de Website und
ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der
Technik.
- Redlightspecial.de behält sich vor, die
Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig
zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf
Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der
Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen
erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder
verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).
Redlightspecial.de berücksichtigt dabei die berechtigten
Interessen aller Teilnehmer, insbesondere durch
Vorabinformationen.
- Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise
nicht oder nur eingeschränkt möglich sein,
freigeschaltete Inserate abzurufen (unvorhergesehene
Systemausfälle).
- Die §§ 12 und 13 dieser AGB bleiben
unberührt.
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§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
- Die Nutzung der redlightspecial.de Website setzt eine
Registrierung voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der
Registrierung kommt zwischen redlightspecial.de und dem Teilnehmer
ein Vertrag über die Nutzung des öffentlichen Bereichs
der redlightspecial.de Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag")
zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht
nicht.
- Die Registrierung ist nur juristischen Personen,
Personengesellschaften und unbeschränkt
geschäftsfähigen Personen erlaubt. Insbesondere
Minderjährige dürfen sich nicht bei redlightspecial.de
registrieren.
- Die von redlightspecial.de bei der Registrierung abgefragten
Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die
Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen E-Mail-
Adresse und der Wahl eines persönlichen Passworts. Das
persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an
Dritte weitergegeben werden.
- Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten,
so ist der Teilnehmer verpflichtet, diese umgehend in seinem
Nutzerkonto zu aktualisieren.
- Jeder Teilnehmer darf sich mehrfach bei redlightspecial.de
registrieren. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Nutzerkonten
ist erlaubt. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
- Redlightspecial.de behält sich das Recht vor,
Nutzerkonten, welche für einen längeren Zeitraum (i.d.R.
12 Monate) inaktiv waren, zu löschen.
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§ 4 Einstellen und Verlängern von Inseraten
- Jeder Teilnehmer kann gleichzeitig mehrere Inserate im
öffentlichen Bereich der redlightspecial.de Website
einstellen. Ein Missbrauch berechtigt redlightspecial.de zur
Löschung bzw. Sperrung von Inseraten und zur
außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages.
- Inserate können ausschließlich für die
angegebene Dauer aufgegeben und verlängert werden. Die
Laufzeit eines Inserats kann beliebig oft verlängert
werden
- Bei der Berechnung der Inseratsdauer wird der Tag, an dem das
Inserat aufgeben oder verlängert wird, mitgezählt. Die
Frist endet mit Ablauf des letzten Tages der Inseratsdauer. Nach
Ablauf dieses Zeitraumes wird das Inserat automatisch in der
Datenbank deaktiviert.
- Maßgebend für den Vertragsinhalt und den
Inseratspreis sind jeweils die zum Zeitpunkt der Inseratsaufgabe
und der Inseratsverlängerung geltenden AGB und die aktuelle
Preisliste für die Nutzung des öffentlichen Bereichs der
redlightspecial.de Website.
- Zulässige Änderungen an einem Inserat während
der Laufzeit sind kostenlos und können über die Funktion
"Inserat bearbeiten" durchgeführt werden.
- Ein Inserat kann vom Teilnehmer jederzeit deaktiviert oder
gelöscht werden. Im Falle der Löschung eines Inserats
durch den Teilnehmer erfolgt keine Rückerstattung eines
bereits gezahlten Inseratspreises.
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§ 5 Fälligkeit der Inseratsvergütung,
Zahlung
- Die Zahlung eines Inseratspreises kann mittels Kreditkarte,
Lastschrift oder PayPal erfolgen. Die Vergütung ist im Voraus
fällig, d.h. vor Aufnahme des Inserates in die Datenbank bzw.
vor Veröffentlichung des Inserates, wobei die rechtzeitige
Einräumung eines Einzuges per Kreditkarte oder Lastschrift
genügt (Ausnahme hierbei ist eine kostenlose
Testmitgliedschaft Bsp.: "Promotion").
- Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der Teilnehmer
redlightspecial.de die dafür anfallenden Mehrkosten zu
erstatten, es sei denn, dass er das Fehlschlagen nicht zu vertreten
hat.
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§ 6 Löschen von Angeboten, Sperrung, Kündigung
und sonstige Maßnahmen
- Redlightspecial.de kann folgende Maßnahmen ergreifen,
wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein
Teilnehmer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB
verletzt, oder wenn redlightspecial.de ein sonstiges berechtigtes
Interesse hat (insbesondere im Falle eines Zahlungsverzugs):
- Löschen oder Ändern von Inseraten oder sonstigen
Inhalten, die bei redlightspecial.de eingestellt worden sind
- Verwarnung von Teilnehmern
- Be- /Einschränkung der Nutzung der redlightspecial.de
Website
- Vorläufige Sperrung oder Deaktivierung von Teilnehmern
bzw. Inseraten
- Endgültige Sperrung von Teilnehmern
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt
redlightspecial.de die berechtigten Interessen des betroffenen
Teilnehmers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen,
dass der Teilnehmer den Verstoß nicht verschuldet hat.
- Redlightspecial.de kann Inserate löschen, wenn diese
inhaltlich oder von ihrer Aufmachung her gegen diese AGB
(insbesondere die Regelungen des § 8 Nr. 1 - 8) oder
gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter
verletzen. Im Falle einer Löschung durch redlightspecial.de
bleibt der Teilnehmer zur Zahlung des Inseratspreises
verpflichtet.
- Redlightspecial.de kann einen Teilnehmer endgültig und
dauerhaft von der Nutzung der redlightspecial.de Website sperren,
wenn dieser wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB
verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund
vorliegt.
- Sobald ein Teilnehmer gesperrt wurde, darf dieser Teilnehmer
die redlightspecial.de Website nicht mehr nutzen und sich auch
nicht erneut registrieren.
- Teilnehmer können den Nutzungsvertrag jederzeit
kündigen. Dazu kann ein Teilnehmer sein Nutzerkonto jederzeit
durch einen schriftlichen Auftrag löschen lassen oder, soweit
es die technischen Möglichkeiten zulassen und bieten, selber
löschen.
- Redlightspecial.de kann den Nutzungsvertrag jederzeit fristlos,
i.d.R. aber mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Das Recht
zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
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§ 7 Preisänderungen / Änderungen der
AGB
- Preisänderungen werden durch
Änderung der über das Internet abrufbaren Preisliste
bekannt gegeben. Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB
erfolgt durch die Bereitstellung auf den Seiten von
redlightspecial.de unter Angabe des Änderungszeitpunktes. Der
neue Anzeigenpreis und die geänderten AGB gelten für die
ab dem Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und
verlängerten Inserate.
- Redlightspecial.de behält sich vor, diese AGB jederzeit
und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die
geänderten Bedingungen werden den Teilnehmern vor dem
Einstellen oder Verlängern eines Inserats bekannt gegeben. Der
Teilnehmer muss der Geltung der neuen AGB zustimmen, ansonsten
können keine neuen Inserate eingestellt und keine bestehende
Inserate verlängert werden. Der Teilnehmer stimmt den neuen
AGB mit der Erstellung eines neuen Inserates oder der
Verlängerung eines bestehenden Inserates zu. Ein
administrativer Zugang zum Nutzerkonto und die Verwaltung
bestehender Inserate bleibt auch ohne Zustimmung zu den neuen AGB
möglich.
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§ 8 Anforderungen an die Inhalte und Aufmachung der
Inserate
- Der Teilnehmer ist verpflichtet ein Inserat nur in die für
ihn zutreffende und dafür vorgesehene Rubrik bzw. Kategorie
einzustellen. Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von
Inseraten, die auf die von redlightspecial.de vorgegebenen Rubriken
bzw. Kategorien abzielen.
Im Einzelnen:
Insbesondere nicht gestattet ist die Aufgabe von Inseraten,
die
- nicht auf die vorgegebenen Rubriken bzw. Kategorien oder
artverwandter Bereiche abzielen
- auf den Verkauf oder die Bewerbung von Produkten oder
Dienstleistungen nicht artverwandter Bereiche gerichtet sind
- Der Teilnehmer ist verpflichtet, vollständige und
wahrheitsgemäße Angaben in seinem Inserat oder anderen
Bereichen der redlightspecial.de Website zu machen. Irrtümlich
unrichtige Angaben (z.B. Tippfehler, Einordnung in unrichtige
Rubriken bzw. Kategorien) sind nach deren Entdeckung
unverzüglich über die Funktion "Inserat ändern" zu
berichtigen.
- Der Teilnehmer muss während der Laufzeit des Inserates in
der Lage sein, sofort einen rechtswirksamen Kaufvertrag mit einem
Interessenten über das angebotene Produkt bzw. die angebotene
Dienstleistung abzuschließen und das Produkt zum angegebenen
Verfügbarkeitszeitpunkt bzw. Lieferzeitpunkt zu übergeben
und zu übereignen (Gilt nur für den direkten Verkauf von
Produkten und Dienstleistungen).
- Die Inserate können mit Fotos illustriert werden. Der
Teilnehmer verpflichtet sich, nur solche Fotos in die
redlightspecial.de Datenbanken einzustellen, die er
uneingeschränkt verwenden darf und die nicht mit Rechten
Dritter - insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet
sind. Die verwendeten Fotos dürfen nicht irreführend sein
und müssen den tatsächlichen Zustand des angebotenen
Produktes bzw. die angebotene Dienstleistung widerspiegeln oder die
beworbene(n) Person(en)/Gruppe(n)/Örtlichkeit(en) zeigen.
Verwendet der Teilnehmer Katalog- oder Fremdbilder, so muss er dies
gesondert kenntlich machen.
- Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische
Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen gesetzliche
Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.
Gewerbetreibende müssen insbesondere die Regelungen des
Telemediengesetzes (Impressumspflicht)und der
Preisangabenverordnung beachten. Nach § 1 Absatz 1 der
Preisangabenverordnung sind Endpreise anzugeben, die insbesondere
die Mehrwertsteuer beinhalten müssen.
- Es ist grundsätzlich nicht gestattet, nicht auf das
Inserat bezogene Verweise (Links) auf externe Websites und
Informationsquellen in ein Inserat einzufügen. Als Links
gelten dabei auch nicht aktivierte Web-Adressen (URLs) und Teile
davon. Ausgenommen sind in den Freitext des Inserats
eingefügte Links zu eigenen, extern abgelegten Bildern,
PDF-Dateien und Multimediapräsentationen, wenn diese
Zusatzinformationen über das angebotene Produkt bzw. die
angebotene Dienstleistung enthalten.
- Unzulässig ist ferner die Angabe so genannter Service-
Telefonnummern (Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer
erhöhte Telefongebühren entstehen. Stets unzulässig
sind die Einwahlnummern: 0190, 0900.
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§ 9 Verantwortlichkeit für den Inhalt der
Inserate
- Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist
ausschließlich der Teilnehmer. Weder die Richtigkeit noch die
Vollständigkeit des Inhalts der Inserate werden von
redlightspecial.de überprüft. Redlightspecial.de
übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der
Inserate keine Gewähr.
- Redlightspecial.de schließt jede Gewährleistung und
Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen
Bestimmungen genügen.
- Redlightspecial.de schließt insbesondere jegliche
Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann,
dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der
redlightspecial.de Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden,
nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht
durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden
Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder
wirtschaftlichen Nachteilen führen.
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§ 10 Freistellung
Der Teilnehmer stellt
redlightspecial.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen
der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der
sonstigen Nutzung der redlightspecial.de Website durch den
Teilnehmer gegen redlightspecial.de geltend machen. Der Teilnehmer
übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen
Rechtsverteidigung durch redlightspecial.de einschließlich
sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn
und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Teilnehmer zu
vertreten ist.
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§ 11 Datenbankaktualität, Löschen von
Inseraten, Administrieren, Sicherungskopien
Um den Service möglichst
interessant und erfolgreich zu gestalten, ist redlightspecial.de um
Datenaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sollen
Inserate, sobald das angebotene Produkt oder die angebotene
Dienstleistung nicht mehr verfügbar bzw. aktuell ist, von dem
Teilnehmer deaktiviert oder gelöscht werden.
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§ 12 Inseratsuche und Systemintegrität
- Teilnehmer dürfen Inserate in den redlightspecial.de
Datenbanken ausschließlich mittels der von redlightspecial.de
angebotenen Suchmasken suchen. Nicht statthaft ist die Inseratsuche
unter Umgehung der Suchmasken, insbesondere durch Verwendung von
Suchsoftware, die auf die Datenbanken von redlightspecial.de
zugreift. Zuwiderhandlungen werden unter anderem unter dem
Gesichtspunkt des Eingriffs in den eingerichteten und
ausgeübten Gewerbebetrieb zivilrechtlich verfolgt und haben
unter dem Gesichtspunkt des unerlaubten Eingriffs in verwandte
Schutzrechte nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes
strafrechtliche Konsequenzen.
- Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die
redlightspecial.de Website funktionsuntauglich zu machen oder deren
Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Teilnehmer darf keine
Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder
übermäßige Belastung der Infrastruktur von
redlightspecial.de zur Folge haben können. Es ist dem
Teilnehmer nicht gestattet, von redlightspecial.de generierte
Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren
oder in sonstiger Weise störend in die redlightspecial.de
Website einzugreifen.
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§ 13 Gewährleistung
- Stehen dem Teilnehmer gesetzliche
Gewährleistungsansprüche zu, so ist redlightspecial.de
zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Diese erfolgt
dadurch, dass die Inseratsdauer für das konkret eingestellte
Inserat verlängert wird.
- Redlightspecial.de ist von der Leistungspflicht in Fällen
höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle
unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren
Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu
vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere
rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in
Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von
Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen
im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen,
auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern,
Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter
autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.
Ansprüche ergeben sich für den Teilnehmer bei nicht durch
von redlightspecial.de zu verantwortenden Ausfällen
nicht.
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§ 14 Haftungsbeschränkung
- Gegenüber Unternehmen haftet redlightspecial.de für
Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten, nur, wenn und soweit redlightspecial.de, seinen
gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur
Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten haftet redlightspecial.de für jedes
schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender
Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
- Gegenüber Verbrauchern haftet redlightspecial.de nur
für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs
oder der von redlightspecial.de zu vertretenden Unmöglichkeit
der Leistungserbringung haftet redlightspecial.de jedoch für
jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter,
leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
- Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger
Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von redlightspecial.de der
Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbaren Schäden begrenzt.
- Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden,
insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender
Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von
redlightspecial.de.
- Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und
Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern
gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher
Garantien durch redlightspecial.de und für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
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§ 15 Urheber- und Nutzungsrechte
Alle Daten, Informationen,
Firmenzeichen, Texte, Programme ,Bilder und Medien der auf der
redlightspecial.de Website eingestellten Inserate unterliegen dem
Urheberrecht. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung
in Medien aller Art durch Dritte ist nicht gestattet. Die Rechte
des Teilnehmers bleiben hiervon unberührt. Er kann über
die eigenen Daten und Informationen weiterhin frei
verfügen.
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§ 16 Leistungsort, Geltung deutschen Rechts,
Gerichtsstand
- Soweit der Teilnehmer Unternehmer ist, unterliegt der
Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB in Anwendung und
Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Anwendung des UN- Übereinkommens über
Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11.
April 1998 ist ausgeschlossen.
- Soweit der Teilnehmer Verbraucher ist, unterliegt der
Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere
Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
- Sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne
des Handelsgesetzbuches handelt, ist Neuss ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und aufgrund der
Nutzung der Datenbanken von redlightspecial.de. Gleiches gilt, wenn
der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland
verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat.
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§ 17 Leistungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
- Soweit der Teilnehmer Unternehmer ist, unterliegt der
Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB in Anwendung und
Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Anwendung des UN- Übereinkommens über
Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11.
April 1998 ist ausgeschlossen.
- Soweit der Teilnehmer Verbraucher ist, unterliegt der
Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere
Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
- Sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne
des Handelsgesetzbuches handelt, ist Neuss ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und aufgrund der
Nutzung der Datenbanken von redlightspecial.de. Gleiches gilt, wenn
der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland
verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat.
- Für Teilnehmer, die Verbraucher sind, besteht ein
Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Teilnehmers. Für alle
aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten
ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit
Wohnsitz in Deutschland Neuss.
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§ 18 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB
unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon
unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine
solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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